Russland und USA streiten erneut über Raketen-Abrüstung

Russland und die USA werfen sich gegenseitig vor, den Vertrag über Mittel- und Kurzstreckenraketen (INF-Vertrag) verletzt zu haben. Die USA drohen Russland mit Wirtschaftssanktionen. Experten warnen vor einem Scheitern des INF-Vertrags und einem neuen Rüstungswettlauf, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“.

Washington unterstellt Moskau, mit der Stationierung von Marschflugkörpern auf dem Boden gegen den INF-Vertrag zu verstoßen. Laut Brian McKeon vom US-Verteidigungsministerium gibt es Beweise dafür, dass Russland bodengestützte Marschflugkörper testet. Trotzdem legten die USA keine solchen Beweise vor. Wie die Nachrichtenagentur AP meldete, will Washington Moskau nicht zum Feind machen, sondern sich darüber vergewissern, dass Moskau durch die Verletzung des Vertrags nicht militärisch überlegen wird.

Das US-Außenministerium äußerte Besorgnis über den Bruch des Vertrags und erwägt neue Wirtschaftssanktionen gegen Russland.  Laut der US-Staatssekretärin für Rüstungskontrolle, Rose Gottemoeller, ist noch keine Entscheidung gefallen. Die wegen der Ukraine-Krise gegen Russland verhängten Sanktionen hätten großen Einfluss auf die russische Wirtschaft gehabt. Dennoch müsse man die Einhaltung des Vertrags durch einen politischen Dialog anstreben, so Gottemoeller.

Moskau weist die Vorwürfe als unbegründet zurück, denn Washington stütze sich auf angeblich „zuverlässige Quellen“, ohne konkrete Beweise vorzulegen. Zuvor hatte das russische Außenministerium die Besorgnis geäußert, dass die USA in Polen und Rumänien Senkrechtstartanlagen für SM-3-Rakten und „Tomahawk“-Marschflugkörper stationieren wollen. Pentagon-Vertreter McKeon zufolge können mit den Startanlagen in den osteuropäischen Ländern keine „Tomahawks“ abgefeuert werden.

Derzeit sei Washington in der Lage, die von Russland ausgehenden Herausforderungen zu beherrschen. Dennoch hätten die USA nicht die Absicht, Hunderttausende Soldaten nach Europa zu entsenden, wie es während des Kalten Krieges der Fall gewesen sei, so McKeon. 

• Das Pentagon investiere in die Entwicklung von Technologien, mit denen man auf die Provokationen Russlands reagieren könne.

Im November hatte das russische Außenministerium berichtet, dass die USA sachliche Beratungen zum INF-Vertrag aus dem Wege gehen würden. Deswegen bezweifle Moskau, dass Washington dem Vertrag folge und bereit sei, mit Russland bei der Einhaltung des Vertrags zu kooperieren.

Dem russischen Militärexperten Wiktor Litowkin zufolge werden die USA keine Sanktionen gegen Russland verhängen, weil Moskau aus dem INF-Vertrag aussteigen würde, was zu einem neuen Rüstungswettlauf führen könnte.

Mit dem 1987 geschlossenen Vertrag verpflichteten sich die USA und die ehemalige Sowjetunion, Raketen mittlerer (1000 bis 5500 Kilometer) und geringer (500 bis 1000 Kilometer) Reichweite abzurüsten. Der Vertrag ist unbefristet und kann jederzeit einseitig aufgekündigt werden.
  [de.sputniknews.com] 3/12/15
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